Gewerblicher Rechtsschutz

Übersicht

  • Kennzeichen (Marken, Firmen, geschäftliche Bezeichnungen, Namen, Werktitel)
  • Domains
  • Designs (Geschmacksmuster)
  • Arbeitnehmerdiensterfindungen
  • Wettbewerbsrecht
  • Urheberrecht

 

Beratung

in diesen Bereichen bezieht sich die Beratung unter anderem auf:

  • den Aufbau neuer Projekte
  • rechtliche Zulässigkeit von Werbemaßnahmen
  • Einführung neuer Produkte mit neuen Marken und neuem Design
  • Maßnahmen bei Änderung von bisherigen Marken und Designs
  • Entwurf oder Prüfung von Verträgen, insbesondere Lizenzverträgen, Koexistenzvereinbarungen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Vorrechtsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträgen u.a.

Die Kanzlei versteht sich als ausgelagerte Rechtsabteilung, die insbesondere Unternehmern in ihrem täglichen Geschäft, bei Problemen oder bei Veränderungen laufend begleitet. Im Vordergrund stehen die Sicherung eigener Rechte, Verhinderung, Rechte Dritter zu verletzen, und allgemein die Vermeidung von Rechtsverstößen, alles unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit und Rentabilität.

 

Gerichtsverfahren

Bei kontroversen Auseinandersetzungen ist häufig eine pragmatische, kaufmännische und einvernehmliche Lösung am wirtschaftlichsten.

Wenn dies aber nicht möglich ist, bleibt der Gerichtsweg, insbesondere bei

  • Verletzung von Kennzeichen (Marken, Namen, Firmen, Domains, Werktiteln, geschäftliche Bezeichnungen) und Designs
  • Wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten
  • Urheberrechtsverletzungen

 

Anmeldung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Verwertung von Marken und Geschmacksmustern

Dazu gehören insbesondere:

  • Recherchen (weltweit), ob ein Kennzeichen noch frei oder ein Design noch neu ist
  • Anmeldung des Schutzrechtes beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA), beim internationalen Büro (WIPO) in Genf und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante einschließlich Vertretung in Widerspruchsverfahren durch alle Instanzen bis zum Bundespatentgericht (BPatG) sowie national weltweit über Korrespondenzanwälte des gut ausgebauten und über Jahre erprobten Netzwerkes
  • Überwachung von Schutzrechten auf kollidierende Neuanmeldungen Dritter (Kollisionsüberwachung)
  • Widersprüche gegen kollidieren Schutzrechte Dritter im amtlichen Verfahren und vor den Gerichten
  • Verlängerung und ggfls. Erstreckung von Schutzrechten
  • Löschungsverfahren vor den Ämtern und Gerichten
  • Ausarbeitung und Überprüfung von Lizenzverträgen
  • Hinterlegung der Marken beim Zoll zur Ahndung von Markenpiraterie
  • Beschlagnahme von schutzrechtsverletzenden Lieferungen Dritter beim Zoll (Markenpiraterie)
  • Hinterlegung von Marken beim Clearing House für vorzeitige Domainanmeldungen für die Teilnahme an Sunrise Perioden bei neuen Domainendungen
  • Hausinterne Mitarbeiterschulungen bei behördlichen Verfahren oder der Organisation der Rechtsabteilung